Allgemeine Geschäftsbedingungen/Verkaufsbedingungen für den Onlineshop
„SOULGOODS“

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Onlineshop geschlossenen Verträge zwischen uns,

Frau Sellier-Görisch, firmierend unter „SOULGOODS“
Birkenstraße 86, 40233 Düsseldorf
Telefon: 0211 23942914
Webseite: https://www.soulgoods-duesseldorf.de
E-Mail: kontakt@soulgoods-duesseldorf.de

und Ihnen als unseren Kunden.
(2) Verbraucher ist eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Kaufmann ist wer ein Handelsgewerbe gemäß § 1 Abs. 1 HGB betreibt.
(4) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(5) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(6) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Onlineshop stellt kein bindendes Angebot unsererseits zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Sie können die Artikel durch einen Klick in den Warenkorb legen. Über den Button „Warenkorb anzeigen“ können Sie die in den Warenkorb eingelegten Produkte ansehen und zwischen Versand und Abholung vor Ort wählen. Sollten Sie über einen Gutschein verfügen, können Sie ihn auf dieser Seite eingeben. Ferner können Sie Produkte löschen und den Warenkorb aktualisieren. In dem Feld „Warenkorb-Summe“ sehen Sie dann die Preisbestandteile sowie die Versandkosten. Sobald Sie sich zum Kauf entschließen, können Sie im Warenkorb durch einen Klick auf den Button „Weiter zu Kasse“ den Bestellvorgang starten. Auf der nächsten Seite können Sie Ihre Anschrift und Lieferadresse eingeben, erneut zwischen Versand und Abholung vor Ort wählen sowie die Zahlungsart Vorkasse per Banküberweisung oder Zahlung via PayPal auswählen. Sollten Sie über einen Gutschein verfügen, können Sie ihn auch auf dieser Seite eingeben. Nun können Sie Ihre Bestellung abschließend überprüfen.
(3) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Onlineshop durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab.
(4) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Onlineshop abgegebenen Bestellung umgehend per E-Mail bestätigen. In einer solchen Bestätigungsemail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Diese E-Mail erhalten Sie unverzüglich nach Ihrer Bestellung. Sollten Sie binnen 1 Werktages keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(5) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung bzw. Übergabe der bestellten Artikel annehmen.
(6) Einige Artikel in unserem Shop werden auf Wunsch der Hersteller ohne Preise eingestellt, diese erhalten Sie auf Anfrage per E-Mail übersandt. Hierfür wählen Sie den gewünschten Artikel aus, geben Ihre E-Mailadresse ein und wir übersenden Ihnen den Preis des Artikels.
(7) Sie können im Onlineshop einkaufen, wenn Sie mindestens 16 Jahre alt sind. Unsere Angebote sind ausgerichtet auf Kunden in Deutschland, wir stellen Kunden mit Wohnsitz oder Geschäftssitz in dem Gebiet des EWR aufgrund der EU-Geoblocking-Verordnung (Verordnung (EU) 2018/302) diese Angebote in gleicher Weise und zu gleichen Konditionen zur Verfügung; Gleiches gilt auch für Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz in der Schweiz.
(8) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 3 Widerrufsrecht (Das Recht zum Widerruf gilt nur für Verbraucher)

1) Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sabine Sellier-Görisch, c/o Soulgoods, Nordstraße 6, 40477 Düsseldorf, Telefon: 0211 23942914, E-Mail: kontakt@soulgoods-duesseldorf.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an.
— Sabine Sellier-Görisch, c/o Soulgoods, Nordstraße 6, 40477 Düsseldorf, Telefon: 0211 23942914, E-Mail: kontakt@soulgoods-duesseldorf.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.

– Ende der Widerrufsbelehrung-

§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferfrist beträgt ein bis drei Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt mit Zahlungseingang des Kaufpreises und der Versandkosten.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Onlineshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Onlineshop angegeben. Der Preis einschließlich Mehrwertsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ absenden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).

§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Grundsätzlich bieten wir Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
Vorkasse per Banküberweisung und Zahlung via PayPal.
(2) Wenn Sie die Zahlung über den Zahlungsdienstleisters „PayPal“ wählen, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Sie werden nach Klicken des Buttons „jetzt kostenpflichtig bestellen“ auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Wenn Sie keinen PayPal-Account besitzen, haben Sie auf der Seite von PayPal auch die Möglichkeit mit Ihrer Kreditkarte zu bezahlen.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse übermitteln wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung per E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
(4) Es wird ausschließlich eine elektronische Rechnung erstellt und Ihnen an Ihre angegebene E-Mailadresse übersandt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt/Zurückbehaltungsrecht
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Als Käufer können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden für alle Waren, die im Onlineshop angeboten werden, bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 10 Urheberrechte/Markenrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Onlineshop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Unsere eingetragene DE-Marke „SOULGOODS“ darf ohne vorherige Zustimmung nicht markenmäßig verwendet werden.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Geschäftskunde sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Düsseldorf. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

§ 12 Datenschutz
Bitte beachten Sie hierzu unsere Datenschutzerklärung.

§ 13 Beschwerden/Streitschlichtung (Das Recht zur Beschwerde/Anspruch auf Streitschlichtung gilt nur für Verbraucher)
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Europäischen Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/?event=main.home.show erreichbar.
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburgerstr. 8, 77694 Kehl www.verbraucher-schlichter.de. Wir erklären allerdings, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch verpflichtet zu sein.
Trotzdem sind wir bemüht, bei Meinungsverschiedenheiten mit unseren Kunden eine einvernehmliche Lösung zu finden. Sollten Sie daher mit einem unserer Angebote nicht zufrieden sein, können Sie uns gerne unter kontakt@soulgoods-duesseldorf.de kontaktieren.

Diese AGB/Verkaufsbedingungen wurden von GrünLaw Rechtsanwälte erstellt und unterliegen deren Urheberrecht. Stand: November 2021.